Palast der Republik: Rückzahlung für Abbruchfirma

Palast der Republik im Abbruch, Juli 2008. Foto: Wikimedia Commons/Adamantios/CC BY-SA 3.0

Der Mammutabbruch des Palastes der Republik mit astronomischen Kosten liegt Jahre zurück und beschäftigt heute doch noch einmal die Stadt Berlin. Wie das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg am Freitag (24. Mai 2015) mitteilte, muss das Bezirksamt-Mitte der mit den Abbrucharbeiten beauftragten Firma 2,7 Millionen Euro erstatten, die es zu Unrecht als Sondernutzungsgebühr kassiert hatte. Weil das Abbruchunternehmen Teile des Schlossplatzes jahrelang als Baustelleneinrichtung nutzte, hatte das Bezirksamt selbigem dafür 4,3 Millionen Euro in Rechnung gestellt. Das OVG begründete das Urteil damit, dass die Asbestfunde während der Abbruchzeit – die zur Verlängerung führten – nicht vorhersehbar waren. Eine Überschreitung der Nutzungszeit rechtfertige somit keine erhöhte Gebühr. Das Abbruchunternehmen müsse demnach lediglich 1,6 Millionen Euro zahlen.

mithilfe_artikel_bannerDer Palast der Republik wurde zwischen 1973 und 1976 auf dem Gelände des ehemaligen Berliner Stadtschlosses errichtet und beherbergte neben der Volkskammer eine große Zahl von Veranstaltungsräumen eines öffentlichen Kulturhauses. 1990 musste das Gebäude wegen der Emission krebserregender Asbestfasern geschlossen werden. In den Jahren 1998 bis 2003 wurden die Asbesteinbauten fachmännisch entfernt, nach dem Beschluss des Deutschen Bundestags im Jahr 2003 riss man das Gebäude von 2006 bis 2008 ab. Die Gesamtsumme – also Asbestsanierung, Rückbau und abschließende Begrünung kosteten nach einem Bericht des seinerzeitigen Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung rund 119 Millionen Euro.

Für den Palast der Republik gab es im Volksmund verschiedene Bezeichnungen wie „Palazzo di Protzo“ (Wolf Biermann), „Ballast der Republik“ oder „Erichs Lampenladen“. Letzterer spielte auf die verschwenderisch installierten Leuchten der Foyerdeckenbeleuchtung in Bezug auf den Staats- und Parteichef Erich Honecker an. (aw)

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